Schachtanlage Asse II - Genehmigung des Umgangs mit radioaktiven Stoffen gemäß § 7 StrlSchV

Zur Vorbereitung einer bundesaufsichtlichen Stellungnahme zum Entwurf der Genehmigung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz (NMU) hat das BMU mit Schreiben vom 31.07.2009 die SSK und die ESK um Beratung und Begutachtung des Entwurfs der Genehmigung nach § 7 StrlSchV zum Umgang mit radioaktiven Stoffen in der Schachtanlage Asse II gebeten. In die Beratung waren von Seiten der SSK insbesondere die Fragen des radiologischen Arbeitsschutzes, der Emissions- und Immissionsüberwachung und des Schutzes der Bevölkerung und der Umwelt im Normalbetrieb und bei Störfällen einzubeziehen.

Die Freigabe war nicht Gegenstand des Beratungsauftrages und wurde deshalb auch nicht in die Begutachtung mit einbezogen. Ungeachtet dessen wird in der Stellungnahme auf einige Widersprüche im Genehmigungsentwurf hingewiesen.

Da der SSK das Gutachten des von der atomrechtlichen Genehmigungsbehörde hinzugezogenen Sachverständigen nicht vorlag, hat die SSK die im Sachverhalt seitens der atomrechtlichen Genehmigungsbehörde getroffenen Aussagen mit Bezug auf die Prüfergebnisse des hinzugezogenen Sachverständigen nicht im Detail nachvollziehen können.

In der Stellungnahme werden anhand des Genehmigungsentwurfs des NMU und der Antragsunterlagen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) der Sachstand und die Beurteilung durch die atomrechtliche Genehmigungsbehörde von der SSK bewertet. Zu mehreren der behandelten Themen werden in der Beurteilung durch die SSK Hinweise und Empfehlungen gegeben.

Die Stellungnahme wird ergänzt durch Ausführungen der ESK zu den zu betrachtenden Störfällen und Notfall- und Vorsorgemaßnahmen für die im Rahmen der beantragten Genehmigung zu betrachtenden Fälle.

Die Strahlenschutzkommission hat die Stellungnahme „Schachtanlage Asse II - Genehmigung des Umgangs mit radioaktiven Stoffen gemäß § 7 StrlSchV“ in der 242. Sitzung am 01./02. Juli 2010 verabschiedet. Die Entsorgungskommission hat die Stellungnahme im Umlaufverfahren am 02. Juli 2010 verabschiedet.